Nachschau - Veranstaltung am 24.02.2014

 

 

Kampfpanzer Leopard 2  Foto: Bundeswehr  Lizenz: CC BY 2.0

Es diskutieren:

Axel E. Fischer

MdB, CDU

Dr. Tobias Lindner

MdB, Bündnis 90/Grüne

StS a.D. Georg Wilhelm Adamowitsch
Hauptgeschäftsführer Verband der Deutschen
Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.

am Montag, 24. Februar 2014, 19:30 Uhr
im ehem. Heim der Soldatengemeinschaft

General-Fahnert-Kaserne
An der Trift 15, 76149 Karlsruhe

 

Zur Veranstaltung:

Dem Rüstungsexportbericht 2012 der Bundesregierung zufolge, wurden im Jahr 2012 Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 946 Millionen Euro verkauft. Im Jahr zuvor waren es noch 1,285 Mrd. €. Von den Exporten gingen 59 Prozent an sogenannte Drittländer, also an Staaten, die nicht zur EU oder NATO gehören bzw. NATO-Staaten nicht gleichgestellt sind.

Hauptabnehmer für Rüstungsgüter war Saudi-Arabien. Bei den Exportgenehmigungen für Kleinwaffen hat es allerdings einen starken Anstieg gegeben. Die Regierung billigte hier den
Verkauf an Drittländer im Wert von 37,09 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es 17,92 Millionen Euro.

Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sieht in den Rüstungsexporten sowohl ein politisches Mittel der Einflussnahme auf Partnerstaaten als auch die Möglichkeit, regionale Partner zur Wahrnehmung von sicherheitspolitischer Aufgaben zu befähigen und nicht zuletzt einen bedeutenden Faktor in der Gesamtwirtschaft u.a. für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Branche.

Menschenrechtler und kirchliche Organisationen kritisieren aus ethischen Gründen die Waffenexporte und auch die Kontrollpraxis, wenngleich die Bundesregierung versichert, dass Anträge auf Ausfuhrgenehmigung im Einzelfall nach sorgfältiger Abwägung von außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Argumenten entschieden werden.

Hierüber diskutieren wir gerne mit Ihnen bei der Podiumsveranstaltung zu der ich Sie, Ihre Angehörigen und Freunde auch namens unserer Kooperationspartner herzlich einladen
darf.

 

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