
          
          
          
Kampfpanzer Leopard 2 Foto: Bundeswehr Lizenz: CC BY 2.0
Es diskutieren:
Axel E. Fischer
MdB, CDU
Dr. Tobias Lindner
MdB, Bündnis 90/Grüne
          StS a.D. Georg Wilhelm Adamowitsch
          Hauptgeschäftsführer Verband der Deutschen
          Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.
          am Montag, 24. Februar 2014, 19:30 
          Uhr
          im ehem. Heim der Soldatengemeinschaft 
          General-Fahnert-Kaserne 
          An der Trift 15, 76149 Karlsruhe
Zur Veranstaltung:
Dem Rüstungsexportbericht 2012 der Bundesregierung zufolge, wurden im Jahr 2012 Waffen und Rüstungsgüter im Wert von 946 Millionen Euro verkauft. Im Jahr zuvor waren es noch 1,285 Mrd. €. Von den Exporten gingen 59 Prozent an sogenannte Drittländer, also an Staaten, die nicht zur EU oder NATO gehören bzw. NATO-Staaten nicht gleichgestellt sind.
          Hauptabnehmer für Rüstungsgüter war 
          Saudi-Arabien. Bei den Exportgenehmigungen für Kleinwaffen hat es 
          allerdings einen starken Anstieg gegeben. Die Regierung billigte hier 
          den
          Verkauf an Drittländer im Wert von 37,09 Millionen Euro. Ein Jahr 
          zuvor waren es 17,92 Millionen Euro.
Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sieht in den Rüstungsexporten sowohl ein politisches Mittel der Einflussnahme auf Partnerstaaten als auch die Möglichkeit, regionale Partner zur Wahrnehmung von sicherheitspolitischer Aufgaben zu befähigen und nicht zuletzt einen bedeutenden Faktor in der Gesamtwirtschaft u.a. für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Branche.
Menschenrechtler und kirchliche Organisationen kritisieren aus ethischen Gründen die Waffenexporte und auch die Kontrollpraxis, wenngleich die Bundesregierung versichert, dass Anträge auf Ausfuhrgenehmigung im Einzelfall nach sorgfältiger Abwägung von außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Argumenten entschieden werden.
          Hierüber diskutieren wir gerne mit 
          Ihnen bei der Podiumsveranstaltung zu der ich Sie, Ihre Angehörigen 
          und Freunde auch namens unserer Kooperationspartner herzlich einladen
          darf.
 
    
 
    
    
   




