Sicherheitspolitischen Seminar
unter der Schirmherrschaft von
Gregor Hipp
Bürgermeister von Stetten a.k.M.
Neue Kriege – Herausforderungen für die Bundeswehr im Einsatz
und Auswirkungen auf die Innere Sicherheit
am Samstag, 20.02.2010, 09.00 - 16.00 Uhr
im Soldatenfreizeitheim
Hardtstr. 48, 72510 Stetten a.k.M.
*****
Hochkarätige Referenten informierten bei einem Sicherheitspolitischen Seminar (SiPoSem) vom Verband der Reservisten Kreisgruppe Neckar-Alb und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik Sektion Sigmaringen im Soldatenheim Stetten a. k. M. zum Thema: "Neue Kriege - Herausforderungen für die Bundeswehr im Einsatz und Auswirkungen auf die Innere Sicherheit".
Von der RK Albstadt nahmen RK-Leiter Lothar Horn, Schriftführer Steffen Wagner und Pressereferent Günther G. Töpfer teil.
(vlnr) Bürgermeister Gregor Hipp, Oberstleutnant Udo Eckbrett,
Bernhard Schleyer (Vors. Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik),
Oberstleutnant d. R. Jörg Schlosser und Oberst a. D. Nikolaus Schmeja
Der stellv. Vorsitzende Jörg Schlosser (Reservisten Kreisgruppe Neckar-Alb) hieß die große Schar der Teilnehmer willkommen. Starke Beachtung fand ein Grußwort von Bürgermeister Gregor Hipp (Schirmherr), der die Gäste über die Entwicklung in der traditionsreichen Garnisonsgemeinde informierte. Nach der Auflösung des Panzergrenadierbataillons 294 sei das Zentrum für Kampfmittelbeseitigung fest in Stetten a. k. M. installiert. Zugleich berichtete der Schirmherr, dass der Truppenübungsplatz Heuberg in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen feiern könne. Wichtigster Termin sei das Wochenende 15./16. Oktober 2010 mit einem "Tag der offenen Tür" in der Albkaserne zu dem viele ehemaligen Soldaten erwartet werden, wozu er auch die Teilnehmer des Seminar herzlich einlade. Schirmherr und Festredner beim Jubiläum werde Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert sein.
Den Reigen der Referenten eröffnete Oberst a. D. Nikolaus Schmeja mit dem Thema "Neue Kriege - Herausforderungen für moderne Armeen" und dabei darauf verwies, dass Soldaten der Bundeswehr mittlerweile weltweit zu finden seien. Die alte Charakteristika der Kampfhandlungen gebe es jedoch nicht mehr, denn der Gegner sei nur noch teilweise sichtbar und deshalb nicht mit entsprechenden militärischen Mitteln zu bekämpfen. Diese veränderte Situation mache also einen anderen Soldaten erforderlich. Die Bundeswehr habe jedoch nur noch acht Infanterie-Bataillone und die seien derzeit pausenlos im Einsatz. Dafür habe man 28 Fernmelde-Bataillone und dieses Missverhältnis gebe zu denken. Die Sanitätstruppe sei im Einsatz und stärker geworden, was einen ungeheuren Wandel zeige. Mit Blick auf die Globalisierung stellte Oberst Schmeja fest: Wir wachsen in dieser Welt immer stärker als Gesellschaft zusammen". Während jedoch die einen über Rohstoffe und Energie (Ressourcen) verfügen, hätten die anderen Länder Probleme, wie zum Beispiel Afghanistan mit seiner Hochgebirgslandschaft und einer Bevölkerung, die nie einen Staat gebildet habe. Probleme, die dort entstehen, breiten sich jedoch sehr schnell aus und drohen andere Staaten mit ein zu beziehen.
Die so genannte "Globalisierung" habe eigentlich schon sehr früh angefangen, denn in der Bibel stehe: "Gehet hinaus und lehret alle Völker". Während es früher Kolonialisierung und Auswanderung gegeben habe, sei jetzt die UN-Charta mit der Souveränität der einzelnen Staaten der Maßstab aller Dinge. Eine Folge sei, dass jeder Staat eine Stimme habe wie selbst Kleinstaaten wie Tuvalu mit 10.000 Einwohnern. Deshalb habe sich ein Zwei-Werte-System mit den Ost-West-Blöcken gebildet. Die Globalisierung schaffe jedoch Netzwerke ohne ein umfassendes Ordnungs- und Kontrollsystem. Dadurch werde die Souveränität von Staaten weiter eingeschränkt und es entstehe eine Weltordnung ohne durchschlagende Autorität. Das Auseinanderwachsen von Lebensverhältnissen (arm - reich oder sicher-unsicher) wachse.
Die Ressourcenknappheit schaffe neue Verteilungsprobleme und schwere Krisen bei der Versorgung mit Nahrung, Wasser, Energie und Rohstoffen seien zu erwarten. Entwickelte Staaten würden Lösungen durch Wissenschaft und Technik finden. Während der Aufstieg von Staaten in Asien zu Schwellenländern bejubelt würde, bedeute dies aber einen weiter steigenden Verbrauch von Ressourcen mit denen West-Europa nicht hinreichend ausgestattet sei und sich aber versorgen müsse. Die Entwicklung der Probleme sei vorhersehbar und es gebe dabei Risiken und Gefahren. Dazu gehören gemäß der NATO-Strategie: Mangelnde Stabilität von Regimen, wirtschaftliche Schwäche und soziale Spannungen, Überbevölkerung, unfähige Eliten, ethnische und religiöse Gegensätze, Unterdrückung und Staatsterror, organisierte Kriminalität, Terrorismus mit internationalem Aktionsradius, regionale Konflikte um Herrschaft und Einfluss sowie Proliferation von MVW-Trägermitteln. Davon könne ein Teil in bewaffnete Konflikte umschlagen.
So entstehen gewaltsame Auseinandersetzungen, ausgelöst durch gesellschaftlichen Wandel, Aufhebung von Werten und fehlenden Bindungen, durch das Scheitern der Staatsmodelle europäischer Prägung oder durch das Entstehen neuer Eliten in weiten Teilen der Dritten Welt. Zur Gewalt würden sechs Kriterien führen: Verarmungsprozesse, massenhaftes Vorhandensein von Waffen, Innen- wie zwischenstaatliche Spaltung, unmittelbare ökonomische Interessen, gewaltbereite, politische Ideologien und das Fehlen von starken Ordnungen. Als ein besonderes Problem bezeichnete Nikolas Schmeja den Umstand, dass gerade in den Gebieten wie zum Beispiel in Afrika, auf die diese Kriterien zutreffen, der größte Zuwachs an Bevölkerung stattfinde.
Zur Frage nach Krieg und Gewalt im 21. Jahrhundert bezeichnete er den "cyber war" als besonders gefährlich, weil man mit dem Eindringen in fremde Info-Systeme ganze Flughäfen lahm legen, Reaktoren abschalten, Strom-Netze durch Überlastung nicht nur stören sondern zerstören könne oder in Banken riesige Daten-Mengen schlagartig löschen könne. Auch die Kriegsökonomie spiele eine große Rolle. Dies werde in Afghanistan sehr deutlich. Wer soll noch Getreide kaufen, wenn es in Afghanistan von der UNO kostenlos verteilt werde. Auch dies sei ein Grund dafür, dass die Bauern auf den Anbau von Mohn umstellen. Die humanitären Organisationen schaffen auch die Voraussetzungen für das "outsourcing war". Für das moderne Söldnertum der Privatsicherheitsfirmen (PMC) seien derzeit 1,5 Millionen Menschen bei Auslandseinsätzen in der Logistik, für Bewachungsaufgaben, Personenschutz, Übernahme von Spezialaufgaben, Sicherheit für Firmen oder Aufstellung und Ausbildung von Bewaffneten tätig. Das Kriegsbild, das uns bevorstehe, sei das Leit-Szenario, wie wir die Bundeswehr aufstellen, schloss Nikolaus Schmeja seine Ausführungen.
Über die Auswirkungen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan auf die Innere Sicherheit Deutschlands in Zusammenhang mit der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus berichtete der für den Regierungsbezirk Tübingen verantwortliche Polizeipräsident Dietrich Moser von Filseck sachlich und nüchtern. Deutschland sei ein Teil eines weltweiten Gefahrenraumes und im Fadenkreuz des islamistischen Terrors. Von den Islamisten werden das deutsche Engagement in Afghanistan als Rechtfertigung für Anschläge angesehen. Nicht jeder Mohammedaner sei jedoch ein Islamist. Der Staat habe auch sehr wohl auf die Bedrohung reagiert. An der Spitze stehe dabei das Verbot extremistischer Parteien, wofür es jedoch keine praktischen Beispiel gebe. Eine weitere Maßnahme seien Vereinsverbote, wie zum Beispiel im Jahre 2001 durch den Bundesinnenminister gegen den Kalifat-Staat in Köln oder im Jahre 2005 das Verbot des bayrischen Innenministers gegen das Multi-Kultur-Haus in Neu-Ulm.
Der Verfassungsschutz hat die Szene jedoch im Blick. Er sammelt Informationen über Einrichtungen, die gegen die freiheitliche Grundordnung gerichtet sind. Allerdings habe er wegen des so genannten "Trennungsgebotes" keinerlei Eingreifbefugnisse und darf deshalb auch keine Durchsuchungen durchführen. Die dritte Säule der Bekämpfung sei die Polizei, deren Befugnisse dazu in Baden-Württemberg dazu erweitert wurden.
Zur islamistischen Bedrohungslage in Deutschland gebe das Weißbuch der Regierung Auskunft. Darin wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Islam und Islamismus keinesfalls gleich zu setzen sei. In Deutschland leben derzeit 3,5 Muslime, davon 600.000 in Baden-Württemberg. Weltweit gebe es über eine Milliarde Menschen. Zum besseren Verständnis verwies Präsident Moser von Filseck darauf, dass mit der Übergabe des Koran durch Allah und Mohamed nach dem Verständnis der Muslime aller anderen Religionen aufgehoben worden seien. Der Koran habe drei Kernziele: 1. Einfluss auf die verkommene Welt zu nehmen; 2. Gottesstaaten errichten und 3. säkularisierte Nationalstaaten der islamischen Welt nach dem Begriff der "Umma" (die Gemeinschaft der Gläubigen) zu vereinigen. Eine weitere Säule des muslimischen Glaubens sei jedoch der Dschihad (Heilige Krieg), weil die Muslime zunehmen die westliche Welt als ihren Feind, insbesondere nach dem 1. Golfkrieg) ansehen, weil sich die USA damals auf einen heiligen islamischen Weg bewegt habe.
Die bekannteste islamistische Struktur sei Al Kaida mit ihrem Gründer Osama Bin Laden und seinem Stellvertreter Al Sawahiri an der Spitze. Die Gründung sei zunächst jedoch erfolgt, um die Russen in Afghanistan zu bekämpfen. Als der irakische Diktator Hussein Kuwait überfiel, wollte Osama Bin Laden Kuwait unterstützen. Im Jahre 1998 habe Al Kaida jedoch den weltweiten Dschihad verkündet und damit eine internationale Front gegen Juden und westliche Kreuzritter ausgerufen. Dieser Terror habe dann Tausende von Opfern mit dem traurigen Höhepunkt vom 11. September 2001 gefordert. Nach dem Verlust von Führungskadern habe sich Al Kaida weiter entwickelt und agiere als virtuelle Organisation, die junge Muslime, die in westlichen Demokratien aufgewachsen sind, gezielt anspricht. Beispiele dafür seien die Anschläge im Jahre 2004 in Madrid und in London.
Das nötige Wissen wird dazu in Ausbildungslagern in Pakistan und Afghanistan vermittelt, die bereits Tausende, darunter auch etwa 100 deutsche Konvertiten, durchlaufen haben, die aber unter ständiger Beobachtung der Sicherheitsbehörden auf deutschem Boden stehen. Die Bedeutung der modernen Kommunikation sei nicht zu unterschätzen. Jugendliche werden ganz gezielt aufgefordert über die Medien zu agitieren. Beispiele gebe es dafür zur Genüge. Einer von vielen sei das deutsche Al-Kaida-Mitglied Bekkay Harrach (alias Abu Talha), der 2009 erstmals mit dem Droh-Video "Sicherheit - ein geteiltes Schicksal" aufgetreten und eigentlich Marokkaner sei. Er fordert die deutschsprachigen Jugendlichen zum Dschihad auf und preist die Vorzüge des Märtyrer-Todes. Alle diese Medienauftritte haben das Ziel deutsche Interessen im Ausland zu schädigen.
Das deutsche ISAF-Engagement in Afghanistan soll dazu beitragen, dass dieses Land kein Rückzugsgebiet der Al Kaida wird und das Volumen des Opium-Anbaus reduziert wird. Mit Blick auf die große Gefährdung Deutschlands durch Anschläge verwies Präsident Moser von Filseck darauf, dass drei der 19 Täter vom September 2001 lange Zeit in Deutschland gelebt hätten. Der Koffer-Anschlag im Juli 2006 in Dortmund sei nur durch einen handwerklichen Fehler der Täter nicht zustande gekommen. Im September 2007 habe es eine weitere Eskalationsstufe gegeben. Mit der Festnahme der drei mutmaßlichen Mitglieder der "Sauerland-Gruppe", ein Türke und zwei deutsche Konvertiten, konnten Sprengstoff-Anschläge verhindert werden. Die Menge hätten gereicht um die Wirkung des Anschlags von Madrid zu übertreffen.
Neben den islamistisch terroristischen Strukturen agieren jedoch Hamas, Milli Görüs und Hizb-Allah in Deutschland. Die deutschen Behörden schätzen das islamistische Potential auf 35.000 Personen (1 % der Muslime im Land) von denen etwa 15 Prozent zur Gewaltbereitschaft neigen. Zur Bekämpfung wurden folgende Maßnahmen ergriffen: Verabschiedung von Anti-Terrorgesetzen, ein eigens gegründetes gemeinsames Anti-Terror-Abwehrzentrum in Berlin, eine Anti-Terror-Datei, eine Grundgesetzänderung, die Online-Durchsuchung und den Angriff lohnender Ziele so schwer wie möglich zu machen. Um an die Wurzeln der Probleme zu gehen wurde bei der Muslim-Konferenz der Dialog gesucht, doch eine absolute Sicherheit gebe es nicht. Die anhaltende Bedrohung und hohe Gefährdung durch den islamistischen Extremismus bleiben auf nicht absehbare Zeit eine der zentralen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden.
Ulm habe sich zu einer Schaltstelle der Islamisten entwickelt, weshalb das Multi-Kultur-Haus und seine Vereinigung Ende 2005 verboten wurde, bevor sich das Islam Info-Zentrum in Ulm nach einer Durchsuchungs-Aktion selbst aufgelöst habe. Der terroristische Islamismus haben auf die Polizei des Landes die höchste Priorität. Unabhängig davon sei jedoch seiner Meinung nach die Zusammenarbeit mit Muslimen und deren Integration für die Gesellschaft geboten. Auch die Ausbildung von Imamen an deutschen Universitäten wurde von ihm ausdrücklich bejaht. Der Imam-Ausbildung könne er eine ganze Menge Charme abgewinnen. Nicht das geringste Verständnis zeigte Präsident Moser von Filseck für die Regelung, dass Online-Untersuchungen grundsätzlich nur von einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof angeordnet werden dürfen. Auf die Frage von Oberst d. R. Bernd Assheuer zum möglichen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland vertrat Präsident Moser von Filseck die Auffassung, dass sich dabei die Einsätze der BW darauf beschränken sollten, wo sie über das Know-how (Luftwaffe, ABC) verfüge.
Krönender Höhepunkt des Seminars war das Referat von Oberstarzt Dr. Hansjörg Friedrich vom Sanitätskommando II in Diez an der Lahn über den Sanitätsdienst im Einsatz. Der Mediziner erläuterte zunächst detailliert Aufbau, Struktur und Aufgaben des Sanitätsdienstes und wies eindringlich darauf hin, dass der Sanitätsdienst wegen der zahlreichen internationalen Einsätze (ISAF, SFOR, OEF, ORF, NRE, EU-BG) seine Grenzen erreicht habe. Mittlerweile sei es so, dass, bevor der letzte Einsatz beendet worden sei, bereits der nächste Einsatz beginne. Oberste Maxime sei jedoch, dem Soldaten bei Krankheit oder Unfall im Einsatz eine medizinische Versorgung zu geben, die im Ergebnis dem fachlichen Standard in Deutschland entspreche.
Starke Beachtung fanden dabei die Ausführungen von Oberstarzt Dr. Friedrich zur Rettungskette vom Unfallort bis zur Einlieferung in ein Bundeswehrkrankenhaus. Der Airbus sei eine so große Erfolgsgeschichte, dass andere Nationen, selbst Reiseveranstalter, nicht nur darauf zurück greifen sondern einen eigenen Airbus anschaffen.
Zu den besonderen Belastungsfaktoren in Afghanistan gehören die Dauer der Abwesenheit, das ungewohnte Umfeld, die Unterbringung in Feldlagern, die Dienstzeiten, Mehrsprachigkeit und Klima und vor allen Dingen auch die Tücken des Alltags, wie zum Beispiel Straßen mit steilen Abhängen. Zwangsläufig gebe es viele Unfälle und bedingt durch die Straßenverhältnisse lange Fahrtzeiten. Eine Folge sei: Es gibt keine Alternative zum Lufttransport von Verletzten. Der Hubschrauber vom Typ Bell 105 habe einen Einsatzradius von einer Stunde. Aus den Erfahrungen vom Einsatz auf dem Balkan habe man gelernt und in Mazar-e Sharif deshalb sofort ein Feldlazarett mit festen Unterkünften eingerichtet. Den hohen Standard des Lazaretts, das der Qualität einer Kreisklinik mit Intensivstation in Deutschland entspreche, untermauerte der Mediziner mit dem Hinweis, dass im Einsatz-Lazarett mit seinem OP die Versorgung der Patienten mit der ganzen Palette der medizinischen Fachrichtungen gewährleistet sei.
Die Fortschritte bei der Erstversorgung von Patienten seien enorm. So könne man heute in kürzester Zeit ein Luftlanderettungszentrum für die erste chirurgische Versorgung einrichten. Bereits nach zehn Minuten würde das Zelt stehen. Für den Transport stehen neben einer Transall (C 160), eine Challenger (CL 601) für die Einzelverlegung, der Airbus A 310 mit sechs Intensiv-Betten und Transport für 38 Liegende bereit. Bei ihm in Diez stehen zwei Einsatz-Lazarette bereit. Es gab auch schon Überlegungen, Lazarett-Schiffe mit Hubschraubern an zu schaffen. Demnächst werde jedoch ein Europäisches Lufttransport-Kommando seinen Betrieb aufnehmen.
Den Ausführungen von Dr. Friedrich schloss sich noch eine sehr lebhaft geführte Diskussion an. Oberstleutnant Udo Eckbrett (Kommandant vom Truppenübungsplatz Heuberg) verwies darauf, dass allein im vergangenen Jahr über 100 Sanitäts-Offiziere die Bundeswehr verlassen hätten. Die Frage von Oberst d. R. Bernd Assheuer , ob denn auch Grundwehrdienstleistende in den Einsatz kommen, verneinte Dr. Friedrich unter Hinweis auf die notwendige Ausbildung für die der Wehrdienst zu kurz sei.
Text und Foto: Günther G. Töpfer
vom 27.02.2010
Stetten a.k.M.
Sicherheitspolitische Tagung
In Stetten a.k.M. kamen bei einem Sicherheitspolitischen Seminar vom Verband der Reservisten, Kreisgruppe Neckar-Alb, und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, Sektion Sigmaringen, hochkarätige Referenten zusammen.
Stetten a.k.M. – Hochkarätige Referenten informierten beim Sicherheitspolitischen Seminar vom Verband der Reservisten, Kreisgruppe Neckar-Alb, und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, Sektion Sigmaringen, im Soldatenheim zum Thema: „Neue Kriege – Herausforderungen für die Bundeswehr im Einsatz und Auswirkungen auf die Innere Sicherheit“.
Nach der Begrüßung vom stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Schlosser (Reservisten Kreisgruppe Neckar-Alb) informierte Schirmherr und Bürgermeister Gregor Hipp über die Entwicklung in der traditionsreichen Garnisonsgemeinde. Nach der Auflösung des Panzergrenadierbataillons 294 sei das Zentrum für Kampfmittelbeseitigung fest in Stetten a.k.M. installiert worden. Zugleich berichtete Hipp, dass der Truppenübungsplatz Heuberg in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen feiern könne.
Den Reigen der Referenten eröffnete Oberst a. D. Nikolaus Schmeja mit dem Thema „Neue Kriege – Herausforderungen für moderne Armeen“ und dabei darauf verwies, dass Soldaten der Bundeswehr mittlerweile weltweit zu finden seien. Die Bundeswehr habe jedoch nur noch acht Infanterie-Bataillone und die seien derzeit pausenlos im Einsatz. Dafür habe man 28 Fernmeldebataillone und dieses Missverhältnis gebe zu denken. Auch die Kriegsökonomie spiele eine große Rolle. Über die Auswirkungen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan auf die Innere Sicherheit Deutschlands in Zusammenhang mit der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus informierte der für den Regierungsbezirk Tübingen verantwortliche Polizeipräsident Dietrich Moser von Filseck.
Deutschland sei ein Teil eines weltweiten Gefahrenraumes und im Fadenkreuz des islamistischen Terrors. Von den Islamisten werde das deutsche Engagement in Afghanistan als Rechtfertigung für Anschläge angesehen. Der Staat habe auf die Bedrohung reagiert, aber nicht jeder Mohammedaner sei ein Islamist. Krönender Höhepunkt des Seminars war das Referat von Oberstarzt Dr. Hansjörg Friedrich vom Sanitätskommando II in Diez an der Lahn über den Sanitätsdienst im Einsatz. Der Mediziner erläuterte zunächst detailliert Aufbau, Struktur und Aufgaben des Sanitätsdienstes und wies eindringlich darauf hin, dass der Sanitätsdienst wegen der zahlreichen internationalen Einsätze seine Grenzen erreicht habe. Oberste Maxime sei jedoch, dem Soldaten bei Krankheit oder Unfall im Einsatz eine medizinische Versorgung zu geben, die im Ergebnis dem fachlichen Standard in Deutschland entspreche. Starke Beachtung fanden dabei die Ausführungen des Mediziners zur Rettungskette vom Unfallort bis zur Einlieferung in ein Bundeswehrkrankenhaus. Der Airbus sei eine so große Erfolgsgeschichte, dass andere Nationen, selbst Reiseveranstalter, nicht nur darauf zurückgreifen, sondern einen eigenen Airbus anschaffen würden. Tatsache sei: Es gibt keine Alternative zum Lufttransport von Verletzten. Für den Transport stünden neben einer Transall (C 160), einer Challenger (CL 601) für die Einzelverlegung, der Airbus A 310 mit sechs Intensiv-Betten und Transport für 38 Liegende bereit. Demnächst werde jedoch ein Europäisches Lufttransport-Kommando seinen Betrieb aufnehmen.
